Italien will Grundeinkommen Auf Kollisionskurs mit der EZB

Was Krisen vor allem verursachen, sind chaotische Zustände. Das eine von Kabarettisten gegründete sogenannte 5-Sterne-Bewegung innerhalb von etwa neun Jahren in Italien an die Macht kommen konnte, ist so unglaublich wie auch normal geworden. Die Krise oder Krisen machen es möglich.

(So recht weiß man selber nicht mehr, von welcher Krise oder welchen Krisen man hier eigentlich sprechen soll.) Italiens aktuell größtes Problem dürfte aber nicht der ungewöhnliche Regierungswechsel sein. Das Land hat ein massives Schuldenproblem. Über 140 Prozent des BIPs beträgt die Schuldenlast. Noch schlechter sieht es in Europa nur bei Griechenland aus. Italien wird sich auf Kurz oder Lang nicht mehr an den Finanzmärkten finanzieren können und auf Hilfen, die natürlich vom Europäischen Stabilitätsmechanismus kommen werden, angewiesen sein. Das lässt die neue Regierung, die mit durchaus „mutigen“ Versprechen angetreten ist, eher kalt. Die plant mit einem dreimal so hohen Defizit wie die Vorgängerregierung. Was Anfang des Jahres als Sozialhilfeprogramm für Arme geplant war und älteren Menschen einen frühzeitigeren Renteneintritt verschaffen sollte, soll nun als universelles Grundeinkommen erweitert werden. 780 Euro sollen allen Italienern zustehen. In der Makroökonomie spricht man auch von Helikoptergeld, jedenfalls dann, wenn die Zentralbank das neu geschaffene Geld direkt an die Bürger austeilt. Spätestens wenn der ESM einspringt, um auch Italien zu helfen, wird das Grundeinkommen seinen Titel ändern müssen.

Freiheit oder Tod. Es gibt keinen Kompromiss.
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