Kampf gegen „Fake News“: Droht dem Postillon jetzt das aus? Die neuen Wahrheitsministerien: Facebook, Twitter & Youtube

27. Februar 2017 // Zero



Erst letztens hat mich Facebook gefragt, ob das konservative Breitbart News Network, welches ich abonniert habe, irreführende Nachrichten erstellt. Äh… bei allem Respekt Facebook, aber sei doch bitte so nett und verpiss dich. Ich brauche keinen großen Bruder, der darauf achtet, dass ich die richtigen Nachrichten bekomme. Ich weiß schon, was richtig für mich ist. Denke ich. Es muss sich hier um einen wirklich außerordentlichen Zufall handeln, denn erst vor ein paar Wochen hat Obama bei seinem Berlin-Besuch davon gesprochen, dass Fake News ein ernsthaftes Problem darstellen. Das ist äußerst seltsam, wenn man bedenkt, dass Google und Facebook fast zeitgleich beschlossen haben, Fake News-Seiten aus ihren Plattformen zu verbannen. Dieser Umstand darf natürlich nicht zur Annahme verleiten, dass Staaten und Social Media-Unternehmen sich hier abgesprochen haben. Es handelt sich wirklich nur um einen Zufall. Wenn Google & Co. jetzt ernst machen, dürfte Der Postillon, der vielleicht größte Fake News-Betreiber aus Deutschland, kurz vor dem Social Media-Aus stehen.

Brexit & Trump: Das Internet ist Schuld

Nach dem Brexit und Trump-Wahlsieg dachte ich ernsthaft, dass sich der Mainstream mal Gedanken über sich selbst macht und seine grundsätzliche Haltung zu bestimmten Dingen in der Politik überdenkt und so eventuell auf den Pfad der ultimativen Erleuchtung gelangt. Diese naive Haltung wurde selbstverständlich schnell zerschlagen. Wer die menschliche Natur halbwegs gut kennt, weiß auch warum: Schuld sind immer die anderen. Die „anderen“ sind in dem Fall „das Internet“ und seine Schwäche, jeden zu Wort kommen zu lassen. Das soll um jeden Preis verhindert werden. Wo kämen wir denn hin, wenn hier jeder das sagen kann, was er will. Am Ende ändert sich hier noch was, das wollen wir schließlich nicht.



Social Media-Unternehmen dürften kein wirtschaftliches Interesse an Zensur haben. Zensur verschreckt sowohl Content-Producer als auch Abonnenten. Es gibt allerdings verschwulte nazihafte Stasi-Unternehmen ohne Rückrat, die in Kooperation mit dem Staat schneller zensieren, als man Goebbels sagen kann. Hierfür hat man eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um Pressevertreter und kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen:

Mundtot-Maßnahme Nr. 1: Urheberrecht

Ich möchte an der Stelle nicht über die Sinnhaftigkeit von Urheberrecht diskutieren. Wir wissen alle, dass Urheberrecht kein Recht, sondern ein von Lobbyisten durchgesetztes sinnloses staatliches Kunstgesetz ist, welche diejenigen ohne Geld und ohne Anwälte daran hindert, Informationen für sich zu nutzen. Oops, jetzt hab‘ ich doch darüber diskutiert. Sorry! Egal… Jedenfalls können in der Content-Producer-Welt Urheberrechtsverletzungen dem Content-Producer das Genick brechen und seine Existenz zerstören. Der Kanal wird gelöscht oder aber es kommt zu kostspieligen Gerichtsverhandlungen. Glücklicherweise bietet das Urheberrecht in den meisten Ländern ein paar Schlupflöcher. So ist es in der Regel erlaubt, fremde Inhalte zu nutzen, wenn man sie beispielsweise kommentieren oder kritisieren will. Das stellt aber definitiv keinen 100-prozentigen Schutz dar. Youtube kann trotzdem falsche Urheberrechtsverletzungen geltend machen und Videos demonetarisieren. Zu deutsch: Das Video wird gelöscht oder aber dem Content-Producer wird das Recht Werbung zu schalten entzogen und er verdient kein Geld mehr. Oder aber irgendein Vollidiot beschließt jemanden auf Grundlage dieser Scheingesetze anzuzeigen. Der us-amerikanische Youtube-Kanal h3h3Productions musste letzteres erst vor kurzem durchmachen, weil er es gewagt hat, einen Vollidioten zu kritisieren. Und ja, jeder Vollidiot hat es verdient kritisiert zu werden. Für die Kritik hat h3h3 Inhalte dieses Vollidioten verwendet. Aber das Recht fremde Inhalte zu kommentieren und zu kritisieren hilft h3h3 natürlich überhaupt nicht, denn der Fall ist wegen der Anzeige des Vollidioten beim Gericht gelandet, ist dort zwei Jahre anhängig und kann bis zu 100.000 Dollar kosten. Wer hier nur einen Zwist zwischen zwei Privatpersonen sieht, verkennt das gewaltige Ausmaß dieser falschen Gesetze. Es gibt im Netz professionell engagierte Heulsusen, die nur darauf warten, dass jemand die imaginären Grenzen der legalen Welt übertritt.



Mundtot-Maßnahme Nr. 2: Hassrede

Nur um das klarzumachen: Hassrede oder Hate Speech gibt es nicht. Ich weiß nicht wer diesen Begriff erfunden hat, ich weiß auch nicht welche Denkfabriken dafür verantwortlich waren, damit er aus den Staaten hierher schwappen konnte und ich weiß erst recht nicht, warum dieser Begriff von allen großen Medienunternehmen fast kritiklos angenommen wird. Die Neuschöpfung des Wortes Hassrede soll unter dem Deckmantel der Toleranz Meinungsfreiheit weiter einschränken. Meinungsfreiheit existiert nicht allein deswegen, damit RTL sein Wohlfühl-Fernsehprogramm für die Unterschicht machen kann. Meinungsfreiheit ist ein Gegenmittel für Diktatur. Die einzigen Kommentare, die nicht unter Meinungsfreiheit fallen, sind Aufrufe zum Diebstahl, Raub, Gewalt oder Mord. Hier sind Aussagen, die unter Meinungsfreiheit fallen: „Scheiß Deutscher!“, „Scheiß Ausländer!“, „Scheiß Alien!“. Nicht die feine englische Art, ich weiß. Es ist aber Meinungsfreiheit. Kommen Sie jetzt bloß nicht auf die Idee, jemanden mit diesen Sätzen zu konfrontieren, in Deutschland gibt es nämlich genug Paragraphen, mit Hilfe derer Sie Knastatmosphäre zu spüren bekommen würden. Vor allem Star Wars und Star Trek-Fans werden bei letzterer Aussage zum Angriff übergehen und Sie wegen Volksverhetzung und Beleidigung anzeigen. Ich spreche hier viel mehr von einer Idealwelt, von der sich die staatlich hochgezüchtete Trendywelt schon lange verabschiedet hat. Diese Trendywelt hat folgenden Glauben: Alles was staatskonform ist, ist gut, alles andere ist Abschaum und gehört verboten. Es handelt sich um eine freundliche, tolerante ja fast schon charmante Diktatur. Freundlichkeit, Toleranz und Charme sind jedoch nur von kurzer Verweildauer, sobald sämtliche Kontrollmechanismen etabliert wurden, um Individuen vollständig zu unterdrücken, wird Diktatur alles sein, was übrig bleibt. Wer nicht glaubt, dass wir die Anfänge einer Diktatur erleben, sollte eine Erklärung dafür finden, warum eine ehemalige Mitarbeiterin der Stasi namens Anetta Kahane aktiv darauf hinarbeitet, andere Meinungen, die sie als Hassrede bezeichnet, auf Facebook zu sperren. Im Zusammenhang mit der Initiative für Zivilcourage Online und ihrer Amadeu Antonio Stiftung erstellt sie „wissenschaftliche Untersuchungen zu Hassrede und ihren Auswirkungen“. Diese Ergebnisse werden vom Facebook-Löschkommando, der Bertelsmann-Tochter Arvato, dafür genutzt, um Hassrede zu löschen. Seit dieser Löschaktion hat Facebook es geschafft in Deutschland allein bereits hunderttausend als Hate Speech deklarierte Posts zu löschen. Was die Amadeu Antonio Stiftung unter Hassrede versteht, sagt sie auch ganz deutlich:

„Hassrede ist ein politischer Begriff. In Deutschland orientiert sich dieser Begriff im Wesentlichen am Tatbestand der Volksverhetzung, Beleidigung und übler Nachrede. Die Stiftung vertritt die Auffassung, dass auch jenseits der strafrechtlichen Relevanz von Hassrede gesprochen werden kann, wenn Verfasser darauf abzielen, Menschen oder Menschengruppen gezielt abzuwerten.“

Das heißt, es geht hier tatsächlich nicht nur darum, gesetzeswidrige Inhalte zu löschen, es geht auch darum, politisch unliebsame Themen unter den Teppich zu kehren.
Dieser Maßstab wird im Übrigen nicht bei den eigenen linken Genossen und Genossinnen und Genossenixen angewendet, das sollte klar sein. Als Julia Schramm, ebenfalls eine Mitarbeiterin der Amadeu Antonio Stiftung, in einem Tweet folgendes zum Besten gab: „‚Bombergate‘: ‚Sauerkraut, Kartoffelbrei – Bomber Harris, Feuer frei'“, war das natürlich keine Hassrede, die sich gegen dieses bekanntermaßen braune deutsche Volk gerichtet hat. Es handelte sich einfach nur um Meinungsfreiheit und Tatsachenfeststellung. Wehe es wagt jetzt aber jemand in selber Manier die Aliens zu beschimpfen! Wagen Sie es ja nicht, sonst kommt die bundesrepublikanische Darth Vader Armada und wird sie zu Tode würgen.

Mundtot-Maßnahme Nr. 3: Trend-Bereinigung

Die letzten US-Wahlen hielten einige Überraschungen bereit. Ich rede hier natürlich nicht von den seltsamen satanischen Spirit-Cooking-Ritutalen der Democrats oder dem Pädophilenring, dem die Elite der Democrats nahe zu stehen scheint oder aber den kriminellen Machenschaften der Democrats, wozu das Anstiften von Gewalt bei Demonstrationen und Wahlfälschungen im großen Stil gehörten. Ich rede hier natürlich einzig und allein über das Phänomen, dass scheinbar parteilose Medienunternehmen anfangen Partei zu ergreifen und das auch noch ganz ungeniert und für jedermann nachvollziehbar.

Twitter

Als E-Mails vom DNC, der nationalen Organisation der Democrats, von WikiLeaks veröffentlicht wurden, hat Twitter kurzerhand den #DNCLeaks von der Trending-Liste verschwinden lassen. Das Netz reagierte auf diese Zensur mit dem leicht veränderten #DNCleak. Auch wenn Nutzer solche Zensur mit leichten Tricks umgehen können, hinterlassen Aktionen wie diese einen üblen Geschmack. Es ist zwar das Recht eines jeden Unternehmens, Meinungsfreiheit einzuschränken – es gilt hier ganz einfach das Hausrecht – dennoch sind gerade solche Kurzschlussreaktionen kindisch und kontraproduktiv. Das Medienunternehmen wird langfristig gesehen Nutzer verlieren, da die Einschränkung von Meinungsfreiheit im Zeitalter des Internets dazu führen wird, dass Konsumenten die Plattform wechseln werden. Zudem ist dieser Umgang auch unehrlich, da es ja hier nicht mal mehr um Profitmaximierung geht, die man vielleicht rechtfertigen könnte. Es ging in dem Fall nur darum, eine Funktion – welche da lautet: sämtliche Meinungstrends frühzeitig zu erkennen – auszuhebeln, weil das Ergebnis nicht in das politische Profil der Unternehmensführung gepasst hat.

YouTube




Das Ende der Meinungsfreiheit hat sich nun auch YouTube auf die Fahnen geschrieben. Hier dürfen YouTube-Nutzer Videos melden, die sie für meldepflichtig halten. Dabei klang das im Werbefilm von YouTube noch ganz charmant. Man erklärt Nutzer, die YouTube verbessern wollen, zu YouTube-Helden. Helden können Punkte sammeln und damit Autorität erarbeiten, in dem sie Videos untertiteln, Wissen teilen und unangemessene Videos melden. Letzteres führte dazu, dass dieser Werbefilm alles andere, als positiv von der YouTube-Gemeinde aufgenommen wurde. Der Werbefilm hat über 96 Prozent Dislikes. Die Kommentarfunktion für das Video wurde deaktiviert. Mehrere bekannte YouTuber haben die Melde-Funktion heftig kritisiert. Geändert hat das nicht viel. Erst letztens wurde auch ich zum Opfer dieser Funktion. Mein Anti-Feminazi-Video wurde gemeldet, was dazu führte, dass SÄMTLICHE Videos während der Zeit der Überprüfung demonetarisiert wurden. Das Anti-Feminazi-Video wurde kurzzeitig auf den Youtube-Index gesetzt. All das ist durch eine einfache Meldung eines Helden passiert und ging bei Youtube ungeprüft durch. Erst nach der Prüfung wurden die Funktionen meines Kanals wiederhergestellt. Das größte Problem: Youtube hat die Richtlinien für werbefreundliche Inhalte so lachs formuliert, dass quasi jede politische Äußerung zur Demonetarisierung führen kann.

Facebook

Natürlich macht Zensur auch bei der Mutter aller sozialen Netzwerke nicht halt. Facebook löscht und sperrt bis zum Abwinken. Auch hier hat man sich Gemeinschaftsstandards auferlegt, welche es ohne den Einfluss der Politik niemals gegeben hätte. Auch hier findet sich das Wort Hate Speech wieder. Besonders ins Auge gefallen ist mir die Begründung, mit der Facebook derartige Richtlinien verteidigt:

„Wir möchten, dass sich die Menschen sicher fühlen, wenn sie Facebook verwenden.“

Wat ist dat?! Ist das hier tatsächlich noch das professionelle börsennotierte Zuckerberg-Unternehmen mit knapp 2 Milliarden Nutzern oder befinden wir uns schon im virtuellen Kindergarten, in dem die Facebook-Erzieher unter merkwürdigen Vorwänden mit Liebesentzug drohen? Dieser Grundsatz ist der Anti-Satz der Meinungsfreiheit. Meinungsfreiheit kann hässlich und ekelhaft und abstoßend sein, es bleibt aber Meinungsfreiheit, solange man nicht gerade zum Raub oder Mord aufruft. Solche unüberlegten halbgaren Richtlinien haben extreme Konsequenzen für Menschen, die nicht nur Katzenbilder und Katzenvideos posten wollen. Es werden dadurch genau jene Menschen angegriffen, die kontroverse Nachrichten auf Facebook teilen. Bei Boris Palmer, dem Grünen-Politiker, führte diese Richtlinie zur kurzzeitigen Sperrung seines Facebook-Kontos. Anlässlich eines Schokoladenfestivals hat Palmer es gewagt darauf hinzuweisen, dass Mohrenkopf nicht mehr Mohrenkopf heißt. Der stern-Kolumnist Micky Beisenherz hat eine ähnliche Erfahrung machen müssen. Statt den Beitrag eines Asylkritikers zu melden, wollte er den „Hetzer zur Räson bringen“. Er antwortete dem Asykritiker Amir Zemdic*, der offensichtlich aus Jugoslawien zu stammen schien, mit dem Satz: „Mit Deiner Einstellung würde es einen Amir Zemdic* in Deutschland nicht geben.“ (*Name von dwdl.de geändert) Die Diskussion mit dem Asylkritiker hätte er lieber sein lassen sollen, denn Facebook belegte Beisenherz daraufhin mit einer 30-tägigen Sperre. Genau das ist auch das Problem mit solchen gutgemeinten Gemeinschaftsstandards. Nutzer, die alles andere als extremistisch sind, werden für ihre Nicht-Pressesprecher tauglichen Formulierungen verbannt.

Mundtot-Maßnahme Nr. 4: Psychologische Kriegsführung

Verschwörungstheorie, Neue Rechte, Ultrarechte, Aluhut-Träger, Wahnwichtel, Querfront, postfaktisch und jetzt Fake News. Mit diesen Wortbomben versucht das Establishment Kritiker zu brandmarken, zu stigmatisieren und in letzter Konsequenz zum Schweigen zu bringen. Das Problem sind aber nicht die Wörter selber. Es ist die Art und Weise mit der die etablierten Medien und Politiker diese gebrauchen. Einen Ultrarechten als Ultrarechten zu bezeichnen ist also nicht falsch. Falsch wird es erst dann, wenn der sogenannte Ultrarechte gar nicht ultrarechts ist. Beispiel: Die FAZ findet Milo Yiannopoulos „ultrarechts“. Wenn man so etwas sagt, sollte man aber auch gleichzeitig erwähnen, dass Milo jüdische Wurzeln hat, schwul ist und nach eigenen Angaben „schwarze Schwänze“ gut findet. Passt das zu einem Ultrarechten? Es ist vielmehr intellektuelle Faulheit und ein kläglicher Versuch Kritiker aus dem Diskurs auszuschließen, die sich nicht an die ungeschriebenen Regeln der politischen Korrektheit halten. Bei solchen ungerechtfertigten Medienschelten können wir zunehmend beobachten, wie die Täter-Rolle vertauscht wird. FAZ mutiert durch seine unüberlegte Nutzung dieser Wortbombe zum ultrarechten Hetzer und merkt es nicht mal! Abgesehen davon wird das Wort ultarechts durch dauerhafte Fehlnutzung in die Bedeutungslosigkeit geschossen. Jetzt gibt es eine neue Wortbombe namens Fake News. Anderes Wort, dieselbe Methodik. Nachrrichten-Portale, die das narrativ der Regierung oder einer selbsternannten Elite angreifen, sind jetzt plötzlich Fake. Natürlich geht es hier nicht um Satire-Portale wie Der Postillon. Es geht der Elite darum, dass es Nachrichten-Seiten gibt, die absichtlich falsche Meldungen verbreiten. Laut New York Times müsse man dies verhindern. Sie verweisen dabei auf den Breitbart-Artikel „Geburtenkontrolle macht Frauen hässlich und verrückt“ (Originalartikel: „Birth Control Makes Women Unattractive and Crazy“). Ein Titel der eigens dafür ausgewählt wurde, um die Klickzahlen in die Höhe zu treiben. Man spricht auch gerne von Clickbait oder Klickköder. Der Inhalt des Artikels ist aber mit Quellen belegt. Die New York Times hat also mit derselben oberflächlichen und faulen Einstellung, die wir häufig beobachten können, Breitbart auf Grundlage falscher Annahmen in die falsche Schublade gesteckt. Wieder wurde die Täter-Rolle vertauscht. Der angebliche Täter, Breitbart, wurde zum Opfer und New York Times wurde zum Fake News-Täter.

Tod der Meinungsfreiheit

„Was hat Meinungsfreiheit mit Fake News zu tun?“, werden Sie sich jetzt vielleicht fragen. Na ALLES! Es geht hier nur um Meinungsfreiheit und darum diese einzuschränken, weil das Geschäftsmodell der etablierten Medien und Politiker in Frage gestellt wird. Es drohen Arbeitsplatzverluste. Nun könnte sich das Establishment natürlich auch Fehler eingestehen und das eigene Geschäftsmodell anpassen. Das geht aber nicht, denn bevor man sich Fehler eingesteht, fährt man das Geschäft lieber gegen die Wand. So funktionieren die meisten Menschen. Sie baden in Wahrheiten und Tatsachen, aber wenn das eigene Verhalten geändert werden muss, schalten sie einfach ab und machen weiter wie gehabt. Business as usual. Mit dem Unterschied, dass hier ein grundlegender Pfeiler einer offenen und freien Gesellschaft radikal und auf mehreren Ebenen angegriffen und zerstört wird. Ohne juristische Kenntnisse können Bürger schon gar nicht mehr ihre Meinung frei äußern. In jeder Ecke schlummert ein Monster, dass nur darauf wartet geweckt zu werden. Diese Zermürbungstaktiken haben den Zweck, den freien Geist mit einem schier nicht enden wollenden Richtlinienkatalog zu überwältigen. Es soll Angst gemacht werden. Der Bürger soll sich in wichtigen Fragen der Politik nicht mehr einmischen. Dem Establishment wäre es am liebsten, wenn der Bürger sich nur noch um die Wahl des abendlichen Fernsehprogramms streitet. Aber, wie frei ist man eigentlich noch, wenn man seine Meinung zwar frei äußern kann, es aber nicht tut, weil man Angst vor negativen Konsequenzen hat? Und wie bekloppt, wie bescheuert, ja wie blöde muss man eigentlich sein, um so ein hart erkämpftes Recht, das Recht seine Meinung frei zu äußern, auf eine so billige und schäbige Art und Weise zu verscherbeln. Ernsthaft, ich will wirklich wissen wie unterkühlt die Birne sein muss, um Staaten und Unternehmen die Legitimation zu geben, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit einschränken zu lassen und das auch noch gut zu finden! Das wird definitiv darin enden, dass es nur noch Katzenvideos und Makeup-Tipps und knapp bekleidete Frauen auf Youtube geben wird. Auch wenn ich knapp bekleidete Frauen gar nicht oft genug sehen kann, sollten wir diesen Diktatoren und den Schreibtischtätern mal klar machen, wie gefährlich ihre Ideen sind. Vielleicht hier mit einem Zitat von Goebbels:

„Der Begriff der Meinungsfreiheit wird nicht nur in Deutschland selbst, sondern heute in der ganzen Welt auf das lebhafteste diskutiert. Und ich glaube nicht zuviel zu sagen, wenn ich behaupte, daß dieser Begriff in seiner absoluten Überschätzung in der ganzen Welt sehr ins Wanken geraten ist. Der Glaube, daß es eine Freiheit des Geistes und eine Freiheit der Meinung losgelöst vom nationalen und vom völkischen Interesse überhaupt geben könne, dieser Glaube ist allgemach im Rückzug begriffen. Man beginnt nicht nur in Deutschland, sondern in der ganzen Welt mehr und mehr einzusehen, daß die Freiheit des Geistes und die Freiheit der Meinung Grenzen finden müssen, wo sie sich mit den Rechten und Verpflichtungen des Volkes und Staatskörpers zu stoßen beginnen.“

Diese Idee, Meinungs- und Pressefreiheit zu unterbinden, zu regulieren, zu sperren, ja sogar gerichtlich zu bestrafen, hat sehr viel mehr mit den Nazis und den Kommunisten gemein, als einem wirklich lieb sein sollte. Am Ende betrifft es jeden. Jeder ist betroffen.

Na gut, genug geredet. Ich geh‘ mir jetzt knapp bekleidete Frauen angucken.


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