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Eurokrise: Griechenland-Déjà-vu
Wir schreiben das Jahr 1865, dem Gründungsjahr der Lateinischen Münzunion. Sie war so etwas wie der Vorreiter des Euros. Schon damals sollte Griechenland eigentlich nicht dazugehören.
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Vorratsdatenspeicherung für TTIP
Wikileaks hat Anfang Juni geheime TTIP Dokumente veröffentlicht. Darin enthalten sind umstrittene Positionen bezüglich der Speicherung persönlicher Informationen von Bürgern. Bekanntlich wurde die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland höchstrichterlich verboten. Selbst der Europäische Gerichtshof hat sich dieser Linie angeschlossen. Die SPD wagt nun aber einen neuen Vorstoß und hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Damit macht sie Deutschland TTIP Ready.
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Griechenlands Schuldenschnitt
Bereits Anfang des Jahres hat dig.ga auf den anstehenden Schuldenschnitt Griechenlands sowie die Neuordnung des Euros aufmerksam gemacht. Der Schuldenschnitt und der Grexit werden kommen. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Es ist also keine Frage des Obs, sondern nur eine des Wanns. So wie es aussieht, kommt das Wann allerdings schneller als befürchtet.
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SPD fordert Offenlegung von Löhnen
Wenn man denkt, blöder geht’s wirklich nicht mehr, kommt von irgendwo eine Schwesig her. Sie ist doch tatsächlich der Meinung, dass man dem Lohnunterschied zwischen Mann und Frau mit Transparenz entgegnen kann. Löhne sollen, wenn es nach ihr geht, komplett offen gelegt werden. Wenn ich mich recht entsinne, werden die Gehälter bei der SPD auch nicht offen gelegt. Jedenfalls gibt es keine offizielle Richtlinie dazu. Die Sozialdemokraten, die ihre Gehälter freiwillig offen legen, verdienen so wenig, dass sie einem fast Leid tun können. Sofern man denn bei einem Jahresgehalt von mehr als 150.000€ von „wenig“ sprechen kann. Bei solchen heuchlerischen Debatten lohnt es sich, genauer hin zu schauen. Denn diejenigen, die Transparenz verlangen, sind nicht diejenigen, die Transparenz wirklich wollen.