Rundfunkbeitrag: Die Verräter vom Finanzamt

Rundfunkbeitrag: Die Verräter vom Finanzamt

Als Arbeiter in diesem Land ist man schon ziemlich im Arsch. Erst muss man sich jeden Tag aufs Neue früh aus dem Bett quälen. Dann muss man durch den Stau, und das auch noch zwei mal pro Tag. Man kann sich dann jeden Tag vom Chef anhören, was man alles falsch gemacht hat und zu Hause dann auch nochmal von der Ehefrau / dem Ehemann. Aber wo wären wir, wenn das dabei bliebe? Nicht in Deutschland. Sehen Sie, in Deutschland gibt es noch Vater Staat, der sich über die Hälfte des hart erarbeiteten Geldes raubt und der mit seinem Paragraphengeschwulst das Leben der Arbeiter zur Hölle macht. Vater Staat ist daher viel mehr ein missratener Stiefvater, der jedes mal alkoholisiert nach Hause kommt, um Frau und Kinder zu verprügeln und zu vergewaltigen und sich Gelder für sein teures GEZ-Abo zu erpressen. Eines Tages haben Frau und Kinder allerdings herausgefunden, dass Prügel und Vergewaltigung und Rundfunkbeiträge eigentlich verboten sind. Das aber stellt kein Problem für den Stiefvater dar, der schickt jetzt seine Gangsterfreunde vom Finanzamt vor und überlässt ihnen die Drecksarbeit.

Rundfunkbeitrag: Strafanzeige gegen Sachbearbeiterin des Finanzamts Berlin-Neukölln

Rundfunkbeitrag: Strafanzeige gegen Sachbearbeiterin des Finanzamts Berlin-Neukölln

Rundfunkbeitrag Strafanzeige gegen Sachbearbeiterin des Finanzamts Berlin Neukölln Nötigung, Erpressung und Hochverrat

„Sehr geehrte Staatsanwaltschaft Berlin,

hiermit erstatte ich Anzeige gegen die Sachbearbeiterin Frau G. (Finanzamt Neukölln; Thiemannstr. 1; 12059 Berlin; (030)9024-16XXX) wegen Nichterfüllung von Pflichten (§ 77 BBG), Willkür (Art. 3 GG), Nötigung (§ 240 StGB), Erpressung (§ 253 StGB), Hochverrats gegen den Bund (§ 81 StGB), Hochverrats gegen das Land (§ 82 StGB), Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung (§ 129 StGB) und Verletzung der Aufsichtspflicht (§ 13 VStGB).

Amtlich bestätigt: Rundfunkbeitrag muss nicht gezahlt werden!

Rundfunkbeitrag: Das endgültige Musterschreiben

Amtlich bestätigt Rundfunkbeitrag muss nicht gezahlt werden! Finanzamt schickt Zahlungsaufforderung zurück zum rbb

So, ich habe mir bei diesem Musterschreiben, der die Gesetz- und vor allem Grundgesetzwidrigkeiten des Rundfunkbeitrags erläutert, wirklich ausgesprochen viel Mühe gegeben. Das Beste: Man muss am Schreiben selbst nichts verändern. Einfach die rot markierten Felder anpassen, unterschreiben und abschicken! Der Aufwand, mit dem man gegen die Rundfunkmafia vorgehen kann, hat sich nun auf ein Mindestmaß reduziert. Das Allerbeste: Ich zitiere Bundesverfassungrichter, also die höchsten Richter, welche die grundgesetzwidrigen Staatsverträge bereits festgestellt haben. Dem Finanzamt blieb die Spucke im Hals stecken, als ich Ihnen mein Schreiben präsentiert habe.

Rundfunkbeitrag: Landgericht Tübingen widersetzt sich dem Bundesgerichtshof

Rundfunkbeitrag: Landgericht Tübingen widersetzt sich dem Bundesgerichtshof

Landgericht Tübingen
Landgericht Tübingen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 11. Juni 2015 die Aufhebung des Urteils vom Landgericht Tübingen beschlossen. Unterm Strich wurde den Rundfunkanstalten mit dem BGH-Beschluss sehr viel Macht eingeräumt. Es ergeben sich dadurch gravierende Implikationen für den sogenannten „Beitragsschuldner“. Der ist jetzt nämlich einer völligen Willkür der Behörden ausgesetzt. Das Landgericht Tübingen hat sich nun aber, laut Handelsblatt, dem BGH-Beschluss widersetzt.