EZB möchte Verfahren gegen verdächtiges Ratsmitglied prüfen lassen

Am 16. April 2018 wird das sogenannte “Spring Meeting 2018” des Internationalen Währungsfonds in Washington stattfinden. Zu solchen und ähnlichen Konferenzen sind normalerweise alle Vertreter der öffentlichen Finanzinstitute der Mitgliederstaaten eingeladen, also auch die Mitglieder des Europäischen Zentralbank-Rats. Ilmars Rimsevics, Präsident der Lettischen Bank und auch Mitglied des EZB-Rats, darf dieser und anderen Einladungen nicht mehr folgen. Seit seiner Inhaftierung durch die lettische Antikorruptionsbehörde KNAB wird er an der Ausübung seines EZB-Amts gehindert. Er wurde zwar am 20. Februar, also zwei Tage danach, auf Kaution wieder freigelassen, seinen Posten bei der EZB darf er dennoch nicht antreten.
Rimsevics sieht sich als Zielscheibe von Desinformationen. Er werde daher nicht zurücktreten. Die lettischen Behörden ersetzen ihn mittels Beschluss durch Zoja Rasmusa. Rasmusa wird dem Spring Meeting 2018 in Washington beiwohnen.
Die EZB hat heute verkündet, dass sie die Rechtmäßigkeit des Verfahrens gegen Rimsevics durch den Europäischen Gerichtshof prüfen lassen wird.