Erst Steinmeier, dann Pistorius und jetzt Olaf Scholz. All diese SPD-Parteigenossen haben eines gemeinsam: Sie machen sich und Deutschland auf internationaler Bühne zum Gespött der Welt. Mit ewiggestrigen SED-Phrasen setzte Scholz heute zum Gegenangriff an. Und wie sollte es anders sein: Der Versager versagte auf ganzer Linie.
Eines müssen Politiker, vor allem der sozialistischen Fraktion, besonders gut können: Lügen. So musste Scholz heute darüber fabulieren, wie sehr einzelne AfD-Mitglieder doch den Nationalsozialismus verherrlichen würden. Die AfD hat als einzige Partei eine Unvereinbarkeitsliste. Die AfD hat als einzige Partei eine Rückkehr der Extremismusklausel gefordert, bei der staatlich finanzierte Fördervereine sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen müssen. Der Antrag scheiterte an der CDU/CSU, SPD, den Linken und Bündnis 90/Die Grünen. Dennoch wirft man der Partei immer wieder nicht existierendes extremistisches Gedankengut vor.
In seiner Rede hat Scholz diese ewiggestrigen Parolen erneut aus seiner vermoderten Polittruhe herausgeholt:
💥Scholz auf der #Sicherheitskonferenz in #München💥
Jetzt ist er völlig von der Rolle! Selbstherrlich. Arrogant. Und die Realität zu 💯% ausblendend und verachtend!
In Richtung J.D.#Vance:
🔺“ WIR ENTSCHEIDEN, WIE ES MIT UNSERER DEMOKRATIE WEITERGEHT, DAS ENTSCHEIDEN👉🏼W I R.… pic.twitter.com/iXGvow92kP
— Andreas Patzwahl (@APatzwahl) February 15, 2025
Der US-Vizepräsident hat mit seiner Rede dem deutschen Politbetrieb Freiheitsfeindlichkeit vorgeworfen. Die SPD und Konsorten haben Vance binnen kürzester Zeit auf offener Bühne mehrfach bestätigt.
