Prüft Trump Begnadigung von Edward Snowden?
Zuspruch bei RepublikanernDiejenigen, die auf Gesetzesbrüche hinweisen, sind keine Gesetzesbrecher. Eine Logik, der Barack Obama nicht folgen kann. Seiner Auffassung nach ist Edward Snowden ein Gesetzesbrecher.
In einem Interview mit der New York Post hat sich Präsident Trump offen einer Begnadigung gegenüber Snowden gezeigt:
“Es gibt viele Leute, die denken, er wird nicht fair behandelt. […]
Donald J. Trump via New York Post
Ich habe beide Seiten gehört. Von Verräter bis hin zu […] politisch verfolgt.”
Unterstützung erhält Trump von Republikanern:
“Mitarbeiter der US-Regierung haben die Verfassung verletzt und den Kongress sowie das Amerikanische Volk belogen. @Snowden hat sie entlarvt. […] Wenn er für seinen Dienst für die Verfassung bestraft wird, wird es mehr Lügen und mehr Verfassungsbrüche geben.”
Thomas Massie via Twitter
“Edward @Snowden ist ein Whistleblower, der verfassungswidrige Überwachungspraktiken offengelegt hat, die die Rechte von Millionen verletzten. Er verdient die Rückkehr in die Vereinigten Staaten und eine Begnadigung als Teil eines fairen Prozesses, in dem seine Handlungen genau begutachtet werden.”
Justin Amash via Twitter
Snowden scheint allerdings nicht der einzige in der Begnadigungsliste zu sein:
“Sie reden über eine Reihe von Menschen, aber [Snowden] ist sicherlich einer der Personen, über die sie reden.”
Donald J. Trump via New York Post
Ist hier etwa auch der Wikileaks-Gründer Julian Assange gemeint? Dieser sitzt wegen “Verletzung der Kautionsauflagen” in einem britischen Gefängnis und wartet hier auf seine Auslieferung an die USA, welche vermutlich gegen Ende des Jahres stattfinden wird. Wikileaks’ Clinton- und Podesta-E-Mail-Veröffentlichungen dürften einen nicht unerheblichen Grund für Trumps Wahl gespielt haben.