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GEZ-Pfändung: Die Macht der Öffentlichkeit

Widerstand gegen rechtswidrige Rundfunbeitrags-Pfändung
♫Music By♫
●Isaac Kappy – The Present
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Und, wie gefällt Ihnen diese neue Welt? Habe ich Ihnen nicht gesagt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk nichts anderes als ein Goebbels-Medienapparat mit negativem Vorzeichen ist, dass er gefährlich ist, dass er die Welt zum Einstürzen bringen kann? Habe ich Ihnen zu viel versprochen? Aber Sie ahnen es bereits, ja Sie wissen was hier vor sich geht. Instinktiv können Sie Wahrheit von Lüge trennen. Sie schauen sich das Spiel aber noch von weitem an. Sie denken womöglich, das ganze Theater löse sich irgendwann in Luft auf. Irgendwann werde irgendwer sich schon darum kümmern.

Irgendwer sind Sie. Irgendwann ist jetzt.

Sie entscheiden, wem Sie Klicks schenken und wem nicht. Sie entscheiden, wem Sie Geld schenken und wem Sie dieses entziehen. Sie entscheiden, welchen Medien Sie Macht gewähren und welchen nicht. Sie haben die Macht. Wenn Sie also wissen möchten, wer Schuld an dieser neuen Welt ist, schauen Sie in den Spiegel.

Ich habe in meinem GEZ-Musterschreiben die Funktionsweise meines Rundfunkbeitrag-Widerstands detailliert aufgeschlüsselt. Dennoch bekomme ich sehr viel Rückmeldungen von Menschen, die den Hintergrund des Schreibens nicht verstehen und auch nicht verstehen, warum ich das schreibe was ich schreibe und die Bediensteten so reagieren, wie sie reagieren. Es fehlt eine entscheidende Erklärung, die ich zwar abgegeben habe, die ich aber nicht deutlich genug formulierte. Diese Erklärung möchte ich nachreichen und zusätzlich ausweiten mit der Diskussion, welche Mittel im Fall einer GEZ-Pfändung tatsächlich noch zur Verfügung stehen.

Folgende Informationen sollten Sie bei all dem Wirrwarr nie vergessen:

  1. Ein Mensch hat einen unendlichen Wert.
  2. Jeder Mensch hat dieselben unveräußerlichen Rechte: Das Recht auf Leben, auf Eigentum, auf Freiheit und das Recht darauf diese im Notfall mit allen Mitteln zu verteidigen.
  3. Völkerrechtsverbrechen verjähren nicht. KZ-Aufseher werden auch im 21. Jahrhundert noch bestraft.

Ich weiß was jetzt wieder bei einigen geschehen wird. Alarmglocken fangen an in den Köpfen einiger zu läuten: „Das kann man doch nicht pauschal sagen… Dieser Satz macht an dieser oder jener Stelle keinen Sinn und es gibt Ausnahmen und das steht so nicht im Grundgesetz und das sind nicht die einzigen Rechte und…“

Entspannen Sie sich. Wollen wir die ganze Sache nicht komplizierter machen als sie ist. Es geht um den Rundfunkbeitrag. Es geht darum, sich dagegen zu wehren. Um sich dagegen zu wehren, muss jeder wissen, wer er ist, wo er grundsätzlich steht, welche Rechte er grundsätzlich hat und gegen welche Rechtsbrüche er sich hier genau wie wehren sollte.

Sie haben einen unendlichen Wert. Sie sind keine Steuer-Melkkuh, Sie sind nicht Teil einer Unterklasse oder Oberklasse und auch wenn Sie in dem einen oder anderen Kompetenzfeld mehr und besseres Leisten als andere, so dürfen Sie sich dennoch nicht erlauben auf jemandem herumzutrampeln. Sie sind ein Mensch mit demselben Wert wie jeder andere Mensch auch.
Der Vollstreckungsbedienstete tut zwar als Person so, als stünde diese über Ihnen, hinter dieser Maskerade versteckt sich nur ein verängstigter, falschen Ideologien folgender und von Hass getriebener Mensch. Ein fehlgeleiteter Mensch, aber immer noch Mensch so wie Sie. So wie ich. Er hat denselben Wert. Er hat dieselben Rechte. Er darf Ihre unveräußerlichen Rechte, das Recht auf Leben, auf Eigentum und auf Freiheit nicht einfach einschränken. Er tut es dennoch. Warum? Das System funktioniert durch den freiwilligen Mitmachzwang. Staaten sind in der Vergangenheit immer wieder zusammengebrochen, neue Staaten haben diese ersetzt. Es war übliche Praxis die Schurken des zusammengebrochenen Schurkenstaats zur Verantwortung zu ziehen. Völkerrechtsverbrechen verjähren nicht. Staatsbedienstete sollten das wissen. Sie wissen, dass am Ende einer Schurkenkarriere eine Strafe vor dem Strafgericht auf sie wartet. Dieser Strafe entgeht der Schurke, wenn Sie freiwillig mitmachen. Der freiwillige Mitmachzwang setzt voraus, dass sie mitmachen:

Sie wollen arbeiten? Beantragen Sie ein Sozialversicherungsnummer, eine Steuernummer und die Steuer-ID bekommen Sie lebenslang automatisch geschenkt!

Ohne Nummern geht heutzutage so gut wie nichts. Ohne Nummern, können Sie quasi nicht arbeiten, nichts verdienen und letztlich auch nicht verreisen. Das ist der Zwang. Er setzt jedoch Ihre Freiwilligkeit voraus. Das freiwillige Mitmachen führt dazu, dass der Schurke vor dem Strafgericht immer eine perfekte Ausrede parat hält:

„Ich hab‘ den Steuersklaven doch nicht gezwungen diese Nummern zu beantragen, das tat er von ganz alleine. Den Antrag habe ich ihm natürlich, so aufrichtig wie ich bin, stattgegeben! Er hätte ja nicht arbeiten gehen müssen, unser Sozialhilfesystem hätte ihn ein Leben in Saus und Braus versprochen.“

Der Schurke weiß was er tut. Er weiß, dass KZ-Aufseher selbst im 21. Jahrhundert bestraft werden. Allein im letzten Jahr wurden mehrere Prozesse gegen über 90-jährige ehemalige KZ-Wächter angestrengt. Wer denkt der GEZ-Vollstreckungsbedienstete soll mit KZ-Wächtern gleichgestellt werden, der hört nicht richtig zu. Es geht hier um die Unverjährbarkeit von Verstößen gegen das Völkerrecht.

Vollstreckungsbedienstete die andere Menschen wegen des Rundfunkbeitrags ausrauben, verstoßen gegen Völkerrecht.

Womit wir zur GEZ-Pfändung übergehen. Jeder, der meine Beiträge verfolgt, weiß, dass ich sehr transparent mit den Ergebnissen meines GEZ-Widerstands umgehe. Zwei Vollstreckungen konnte ich mit meinem Schreiben abwenden. Bei der dritten Vollstreckungsankündigung wurde dann schließlich gepfändet. Das Finanzamt-Neukölln (verantwortliche Personen: Frau Zerbe & Frau Weidner; Leitung: Herr Honig; Vertretung: Frau Brosig) raubte am 23. Juli 2020 einen Betrag in Höhe von 789,21Euro vom Konto.

Rechtswidrige Pfändung: Finanzamt Neukölln beraubt Bürger wegen Rundfunkbeitrag für Staatsfunk

Ich könnte mich natürlich als Helden feiern, denn ich habe Zweidrittel der versuchten GEZ-Vollstreckungen abwenden können. Ohne Anwalt und ohne Gerichtsverfahren oder gerade deshalb konnte ich mich gegen diesen acht Milliarden schweren DDR-Propagandaapparat wehren. Auch ist das meine erste GEZ-Zwangssteuer überhaupt. Um den Rundfunkbeitrag haben die sechs Jahre lang kämpfen müssen. Erst im Jahr der Schmandemie, einem Jahr der absoluten Rechtsbrüche und Willkür konnte die Pfändung durchgeführt werden. So lange geht das schon. Den Behörden habe ich mit Sicherheit mindestens genauso viel gekostet, wie jetzt gepfändet wurde.

Darauf bin ich stolz.

Wenn die Geschichte hier schon enden würde, wäre sie nicht ganz ehrlich und sie wäre vor allem nicht vollständig. Ich musste mir aber mehr als zwei Gedanken über die nächsten Schritte machen. Die Pfändung bereitet mir weniger Sorgen, die ist nämlich nichts anderes als eine Zwangs-Lastschrift. Ich möchte mit dem ganzen Unterfangen den Staatsfunk und den Staat in seine Schranken verweisen und im besten Fall das Lügengebäude zum Einsturz bringen.

Viele haben mein GEZ-Musterschreiben schon ausprobiert. Und bei vielen hat es auch funktioniert. Hin und wieder bekomme ich jedoch gegenläufige Erfahrungen mitgeteilt. Jetzt verstehe ich zumindest, warum. Hier muss gegengesteuert werden, damit die positiven Erfahrungen nicht nur überwiegen, sondern auch von nachhaltiger Dauer sind. Nur wie?

Sämtliche Staatsgewalten sind gleichgeschaltet. Angefangen von der Legislative, die den Rundfunkstaatsvertrag unterschreibt, hinüber zur Judikative, deren Rechtssprechungen das legislative Nachplappern eines Papageis darstellt, bis hin zur Exekutive, die einfach nur das tut, was die Legislative sagt. Ich glaube, dass ich an der Stelle nicht viel über die vierte Gewalt sagen muss. Gegen die wehre ich mich in diesem absurden Spiel nicht nur, in den Staatsfunk-Räten sitzen auch die von der Judikative legitimierten ein Drittel Mitglieder der Legislative. Und es sind mindestens ein Drittel Politiker in den Räten, die übrigen zwei Drittel haben mit Sicherheit auch ein Parteibuch oder eine parteiische Gesinnung.

Die Art und Weise wie ich mich gewehrt habe, war bis dato nicht 100 Prozent erfolgsversprechend. Dienstaufsichtsbeschwerden bescheren mir zwar großartige Pamphlete von BRD-Experten über die angebliche Rechtmäßigkeit des Staatsfunks, die Unterschrift unter die Zahlungsaufforderung wollen die allerdings nicht setzen. Staatsanwaltschaften sind weisungsgebunden und insofern auch parteipolitisch eingegliedert in den Staat und seit meinem Ermittlungsverfahren im Jahr 2015 erntete ich seither nichts als Absagen. Man könne eine Straftat nicht feststellen. Dabei ist nicht nur offensichtlich, dass die Staatsgewalten nicht mehr unabhängig voneinander handeln. Sie halten sich an die von mir in meinem GEZ-Musterschreiben genannten eigenen Gesetze nicht mehr.

Wir stellen fest: Die Staatsgewalten sind gleichgeschaltet, die BRD-Politorgane schützen sich gegenseitig und sorgen mit diesem Verhalten dazu, dass das Eigentum nicht mehr geschützt werden kann. Damit ist ein wesentliches Grundrecht ausgehebelt. Das Widerstandsrecht (Artikel 20 Abs. 4 GG) wird damit automatisch aktiviert.

Ich sehe nunmehr wenig Erfolg gegen die Politorgane selbst vorzugehen. Die schützen sich alle sehr gut selber. Der gleichgeschaltete Apparat ist allerdings nur so stark, wie das schwächste Glied der Kette. Das schwächste Glied der Kette ist der verängstigte und hasserfüllte Vollstreckungsbedienstete. Er gibt seinen vollständigen Namen nicht an, da er zu Recht Angst vor strafrechtlichen Konsequenzen fürchtet. Der Vollstreckungsbedienstete terrorisiert seine Mitmenschen mit völkerrechtswidrigen Eintreibungen. Gemäß § 63 BBG tragen Beamte für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.

Die GEZ-Eintreibung steht und fällt mit dem Vollstreckungsbediensteten.

Es wird jetzt Zeit eine höhere Gangart einzulegen. Soeben habe ich das GEZ-Musterschreiben um eine wichtige Erklärung erweitert. Auf Seite 1 erkläre ich dem Vollstreckungsbediensteten, dass es zwei mögliche Reaktionen gibt. Entweder er unterschreibt unser SEPA-Lastschrift-Mandat oder den Überweisungsschein mit seinem vollständigen Namen und wir zahlen. Damit ist der Forderung nach Rechtssicherheit, die jedem Deutschen zusteht, genüge getan, da der Vollstreckungsbedienstete den Einklang zwischen Rundfunkbeitragsvollstreckung und den in Deutschland gültigen Gesetzen eigenhändig bestätigt. Die zweite Option ist die Remonstration. Er verweigert also die rechtswidrige Vollstreckung.

Eine Pfändung ist 100 Prozent rechtswidrig. Wir fordern mit der Rechtssicherheit die Unterschrift des Vollstreckungsbediensteten ein. Allein die Tatsache, dass sich Menschen heutzutage als Beamte ausgeben und betrügen, sollte für das Verlangen einer ordentlichen Unterschrift ausreichen. Und nebenbei gesprochen: Wenn Vollstreckungsbedienstete von der Richtigkeit so überzeugt sind, dann können sie ja mit ihrem vollständigen Namen unterschreiben.

Auf so eine Unterschrift warte ich bis heute vergeblich.

Vor der Vollstreckung sollte niemand Angst haben. Wenn genügend Geld auf dem Konto ist, wird die Bank den entsprechenden Betrag einfach abziehen und das Konto kann wie gewohnt genutzt werden. Vorkehrungen sollte jedoch jeder treffen, damit man im Falle einer Pfändung nicht auf dem Trockenen sitzen muss. Es sei hier angeraten genügend Bargeld abzuheben und anstehende Zahlungsverpflichtungen mit der Pfändungsdrohung vorab zu begleichen.

Sollte es zu der Vollstreckung kommen, wird dig.ga einen besonderen Service vorstellen. Wenn Sie das dig.ga-Musterschreiben bei der Vollstreckungsbehörde rechtzeitig verwendet haben und es wird trotzdem vollstreckt, wird der Vorgang mitsamt Namen der Straftäter veröffentlicht werden. Hierzu bitte das Kontaktformular unter dig.ga/kontakt nutzen, um die Vollstreckung zu beschreiben. Anschließend wird veröffentlicht.

Was können Sie im Fall einer Pfändung noch tun? Nun, Vollstreckungsbedienstete leben ein Leben in der Dunkelheit. Es ist gut, ein bisschen Licht ins Dunkel zu bringen. Es ist nicht schwer sich E-Mail-Adressen aus der Umgebung sämtlicher Finanzämter und anderer Behörden herauszugreifen und auch hier den Fall öffentlich zu machen, in einer Rundmail. Machen Sie alles öffentlich und klären Sie sämtliche Behörden über die rechtswidrigen Vorgänge auf. Sie zeigen damit, dass Sie furchtlos sind und Sie zeigen damit, dass Rechtswidrigkeit an den Pranger gestellt wird.

Haben Sie keine Angst vor dem Staat. Der Staat hat Angst vor Ihnen.

WICHTIG: Bleiben Sie dabei friedlich. Der Staat sieht im Steuerzahler ein Stück Vieh, welches er wie er will und wann er will melken kann. Der Staat muss also verstehen lernen, dass er es hier mit Menschen zu tun hat, denen er dienen muss. Die Bildungslücke, die es zu füllen gilt, ist sehr groß. Man muss behutsam jedoch mit Nachdruck vorgehen. Gewaltsam ist das Problem kaum zu lösen. Unsere Waffe ist nicht die Waffe der Gewalt. Unsere Waffe ist die Waffe der Wahrheit, der Freiheit und der Mehrheit.