Vorratsdatenspeicherung für TTIP

Vorratsdatenspeicherung für TTIP

Wikileaks hat Anfang Juni geheime TTIP Dokumente veröffentlicht. Darin enthalten sind umstrittene Positionen bezüglich der Speicherung persönlicher Informationen von Bürgern. Bekanntlich wurde die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland höchstrichterlich verboten. Selbst der Europäische Gerichtshof hat sich dieser Linie angeschlossen. Die SPD wagt nun aber einen neuen Vorstoß und hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Damit macht sie Deutschland TTIP Ready.

Manspreading

Manspreading


„Pay no attention to the lady who gave a seat to her bag and then blocked it with her child’s stroller.“ (@chobats)

Manchmal ist die Welt zu absurd um unwahr zu sein. Manspreading gehört zur neuesten Absurdität. Ein Wort, das ich mir in meinen kreativsten Momenten nicht hätte ausdenken können. Das Wort steht für das breitbeinige Sitzverhalten eines Mannes in den öffentlichen Verkehrsmitteln. In New York ist Manspreading verboten worden. Die ersten Männer wurden deshalb schon festgenommen.

TTIP-Abstimmung vertagt

TTIP-Abstimmung vertagt

Gestern sollte es im Europäischen Parlament eine Debatte / Abstimmung über TTIP geben. Sollte. Martin Schulz (SPD) wusste dies zu verhindern. Er verhinderte die Abstimmung und berief sich dabei auf die Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments. 183 Gefolgsleute aus dem konservativen, sozialdemokratischen und „liberalen“ Lager vertagten die Debatte gleich mit. Es gab 181 Gegenstimmen und 37 Enthaltungen. Bei der Vertagung geht es vermutlich aber um viel mehr: Um keinen Preis darf sich parlamentarischer Widerstand gegen TTIP formieren.